Guten Tag ...,


… am 12. Mai 1941 stellte der Berliner Konrad Zuse den weltweit ersten funktionsfähigen Rechner vor. Am 12. Mai 2011 fand erneut eine Premiere statt: In Stuttgart wurde Winfried Kretschmann zum ersten grünen Ministerpräsidenten Baden-Württembergs und Deutschlands gewählt. Und morgen wird „unsere Lena“ beim 56. Europäischen Song Contest in Düsseldorf vertreten. Wir müssen nur den heutigen Freitag, den 13. bestehen …
In unserem heutigen newsletter 17/2011 haben wir folgende aktuelle Informationen rund um das Leben mit Behinderung für Sie zusammengestellt:


Aktuelle Landespolitik
Die neue Landesregierung Baden-Württemberg ist im Amt
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Am Mittwoch, 11. Mai 2011, war die konstituierende Sitzung des Landtags von Baden-Württemberg. Am Tag darauf wurde Winfried Kretschmann zum Ministerpräsident gewählt. Im Anschluss daran wurden die Mitglieder der neuen grün-roten Landesregierung ernannt. Eine Übersicht über die neuen Amtsinhaber finden Sie unter
» externer Link «
Bislang noch nicht bekannt gegeben wurde, wer die oder der neue Beauftragte der Landesregierung für die Belange behinderter Menschen sein wird.


Aktuelle Rechtsprechung
Bundessozialgericht entscheidet über Persönliches Budget zugunsten von Menschen mit Behinderungen
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Wenn Menschen mit Behinderungen ein Persönliches Budget wollen, werden sie oft von der Behörde abgewimmelt. Dies gehe so nicht, sagt das Bundessozialgericht. Mit seinem Urteil vom Mittwoch, 11. Mai 2011, hat der 5. Senat behinderten Menschen erneut den Rücken gestärkt (Az. B 5 R 54 / 10 R). Der Gesetzgeber erwarte eine gutwillige Zusammenarbeit der verschiedenen Rehabilitationsträger. Durch die zersplitterten Zuständigkeiten im Sozialleistungsrecht würden behinderte Menschen, die die notwendigen Hilfen in Form eines persönlichen Budgets beantragen wollen, keine individuellen Entscheidungen erhalten. Noch liegt das Urteil oder eine Pressemitteilung des Bundessozialgerichts nicht vor. Wir wurden durch einen Bericht in der „Ärzte-Zeitung“ auf die Entscheidung aufmerksam. Mehr dazu unter » externer Link «


Aktuelle Frühkindliche Bildung
Orientierungsplan 2011 veröffentlicht
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Der „Orientierungsplan für Bildung und Erziehung in baden-württembergischen Kindergärten und weiteren Kindertageseinrichtungen“ ist in der aktuellen Fassung vom 15. März 2011 veröffentlicht. Da eine Übereinkunft zwischen dem Land und den Kommunen bislang nicht erzielt werden konnte, ist der Orientierungsplan nicht verbindlich. Sie finden den aktualisierten Orientierungsplan unter » externer Link «


Aktuelles Heimrecht
Neufassung der Landesheimbauverordnung Baden-Württemberg
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Am 18. April 2011 wurde die Landesheimbauverordnung aktualisiert. Der neue Titel lautet nun „Verordnung des Sozialministeriums zur baulichen Gestaltung von Heimen und zur Verbesserung der Wohnqualität in den Heimen Baden-Württemberg“. Neu eingefügt wurde § 7 Ordnungswidrigkeiten, der seit 10. Mai 2011 gilt. Den Verordnungstext finden Sie unter » externer Link «


Aktuelle Tagung
Tagung „Ein Koffer voller Zahnbürsten …“ am Samstag, 9. Juli 2011 in Stuttgart
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Die Bedeutung von Mund- und Zahngesundheit ist Vielen nicht bekannt. Die tägliche Vorsorge, der Besuch beim Zahnarzt ... dies alles stellt Menschen mit Behinderungen vor große Herausforderungen. Das ausführliche Programm finden Sie unter » interner Link «


Mit freundlichen Grüßen

Jutta Pagel-Steidl, Geschäftsführerin
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Landesverband für Menschen
mit Körper- und Mehrfachbehinderung
Baden-Württemberg e.V.
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Haußmannstrasse 6
70188 Stuttgart
Telefon: (0711) 21 55 - 220
Telefax: (0711) 21 55 - 222
info@lv-koerperbehinderte-bw.de
www.lv-koerperbehinderte-bw.de

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