Guten Tag ...,

… diese Woche brachte den ersten Schnee und Winterkälte. Ganz bewusst erinnern wir heute an den heiligen St. Martin, der ganz uneigennützig seinen Mantel mit einem armen frierenden Bettler teilte. Das war gelebte Nächstenliebe und Barmherzigkeit. Barmherzigkeit und Solidarität sind Werte, die heute noch genauso aktuell sind wie vor 2000 Jahren …
In unserem Newsletter 39/2016 haben für Sie folgende Themen rund um das Leben mit Behinderung zusammengestellt:


Inklusion
Landesregierung setzt Investitionsförderung „Toiletten für alle“ 2017 fort!
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… die Erfolgsgeschichte geht weiter! Mit großer Freude informieren wir Sie über die die Entscheidung des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg, in 2017 nochmals eine Investitionsfördung für „Toiletten für alle“ zu geben. Dies ist bislang bundesweit einzigartig. Es stehen Fördermittel von insgesamt 150.000 Euro bereit. Gefördert werden Pflegeliege für Erwachsene, Patientenlifter und Windeleimer mit einer Förderhöhe von 90 Prozent, max. 12.000 Euro im Einzelfall. Anträge können bis zum 31. März 2017 gestellt werden. Unser Landesverband wird dabei potenzielle Bauherren umfassend beraten und begleiten. Den Förderaufruf finden Sie unter » externer Link «


Inklusion
Veranstaltung „Treffpunkt Inklusion“ am 30. November 2016 in Stuttgart
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Erleben – vernetzen – mitgestalten, So ist die Einladung zum „Treffpunkt Inklusion“ am 30. November 2016 überschrieben. Bei der Veranstaltung des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg stellen sich über 40 inklusive Projekte aus den ganzen Land vor. Die guten Beispiele machen Mut, weitere Schritte zu gehen. Unser Landesverband ist mit dem Projekt „Toiletten für alle“ vertreten. Die Teilnahme ist kostenlos, doch die Anmeldefrist 22. November 2016 dürfen Sie nicht verpassen! Mehr Infos unter » externer Link «/


Pflege
Landesverband gibt Stellungnahme zur Unterstützungsangebote-Verordnung ab
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Die meisten Menschen, die auf Pflege angewiesen sind, möchten möglichst lange und möglichst selbständig zuhause leben. Dabei brauchen sie im Alltag Unterstützung. Diese kann über die sogenannten zusätzlichen Betreuungsleistungen nach § 45 a ff. SGB XI (Pflegeversicherung) finanziert werden. Das Sozialministerium hat daher einen Entwurf einer Unterstützungsangebote-Verordnung vorgelegt, die regelt, welche Voraussetzungen die Angebote erfüllen müssen, damit pflegebedürftige Menschen die Hilfen über die Leistungen der Pflegeversicherung abrechnen können. Dabei zeigt sich, dass der Entwurf sich sehr stark an den Bedarfen alter pflegebedürftiger Menschen, die z.T. auch an Demenz erkrankt sind, orientiert. Die Belange unserer Mitgliedsfamilien mit pflegebedürftigen Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen wird durch den Verordnungsentwurf nur unzureichend berücksichtigt. So macht uns beispielsweise Sorge, dass zusätzliche Unterstützungsangebote nur durch ehrenamtlich Tätige erbracht werden dürfen (und z.B. nicht durch Minijobber oder andere hauptamtliche Kräfte). Wir haben dies – und weitere Punkte – in unsere Stellungnahme aufgenommen. Diese können Sie nachlesen unter » interner Link «


Gesundheit
Bundestag stimmt mehrheitlich für sogenannte fremdnützige Forschung an Demenzkranken
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Diese Woche haben die Abgeordneten – ohne Fraktionszwang – über die Zulassung von Arzneimitteltests für sog. Fremdnützige Forschung an Patienten mit schwerer Demenz beraten. Dabei ging es um die Frage, ob Arzneimitteltests zulässig sind – ohne dass der beteiligte Patient selbst davon profitiert. Bislang ist die sog. Fremdnützige Forschung an nicht-einwilligungsfähigen Personen nur erlaubt, wenn die Betroffenen davon einen direkten Nutzen haben. Der Antrag, der die Beibehaltung des bisherigen Schutzstandards vorsah, wurde mit 321 Stimmen abgelehnt und erhielt nur 254 Ja-Stimmen. Durchgesetzt hat sich der Antrag, dass eine fremdnützige Forschung möglich ist, wenn der Patient nach ärzticher Aufklärung im Zustand der Einwilligungsfähigkeit seine Bereitschaft zur späteren Teilnahme an einem Forschungsvorhaben erklärt hat. Wie dies konkret umgesetzt werden soll, bleibt offen. Der Bundestag wird über dieser Reform heute wohl endgültig zustimmen. Eine Zusammenfassung darüber finden Sie unter » externer Link «


Inklusion
Bundesteilhabegesetz (BTHG): öffentliche Anhörung im Bundestag
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Am Montag fand die öffentliche Anhörung zum BTHG im Ausschuss für Soziales und Arbeit des Deutschen Bundestages statt – begleitet mit ganz viel Kritik. Und auch die eingeladenen Sachverständige kritisierten viele Regelungen des Gesetzentwurfes und forderten deutliche Nachbesserungen. Mehr dazu in der Mediathek des Bundestages unter » externer Link «


Unser „Zitat der Woche“ ….
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„Die Freunde, die man morgens um vier Uhr anruafen kann, die zählen.“ (Marlene Dietrich)


Mit freundlichen Grüßen

Jutta Pagel-Steidl, Geschäftsführerin
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Landesverband für Menschen mit Körper- und Mehrfachbehinderung Baden-Württemberg e.V.
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Am Mühlkanal 25
70190 Stuttgart
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